Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
02.08.2010 in Kommunalpolitik
SPD-Losung: Erhalten und gestalten
Sommer – Pressekonferenz der SPD-Fraktion am 28.07.2010
SPD-Losung: Erhalten und gestalten
Über den reinen Denkmalschutz hinaus ist gerade eine Stadt wie Heilbronn verpflichtet, historische Bausubstanz zu erhalten und bei kritischen Neubauten durch sachkundigen Rat mit zu gestalten. Dieser doppelten Aufgabe kann die Verwaltung nach Ansicht der SPD-Gemeinderatsfraktion nur durch den Erlass einer Erhaltungssatzung und der Einberufung einer Gestaltungskommission gerecht werden.
Mit einer solchen Kommission wird in Heilbronn keineswegs Neuland betreten. Mit jeweils zwei ehrenamtlichen Vertretern der Architektenkammer und des Bundes Deutscher Architekten sowie einem auswärtigen Sachverständigen an der Spitze hat die Stadt vor einem knappen Jahrzehnt gute Erfahrungen gemacht, dieses drei bis vier Mal im Jahr tagende Gremium aus Kostengründen aber abgeschafft – jede Sitzung verursachte damals Kosten in Höhe von rund 500 Euro.
Diese Gestaltungskommission soll künftig sowohl bei problematischen Neubauten als auch vor dem Abriss historischer Bausubstanz gehört werden. Nicht alles, was alt ist, muss automatisch geschützt werden. Denkmalschutz allein reicht aber nicht aus, um erhaltenswerte Bauten vor dem Abriss zu bewahren. In Heilbronn sind derzeit 400 Gebäude in die vom Landesamt für Denkmalpflege geführte Liste eingetragen. Aus Heilbronner Sicht erhaltenswerte Gebäude finden jedoch keine Aufnahme in die Liste, wenn bessere Beispiele im Regierungsbezirk vorhanden sind. Nicht auszurotten ist daher auch das Missverständnis, dass Gebäude ohne Denkmalschutz zum Abriss freigegeben sind.
In Heilbronn hatte sich ein städtischer Mitarbeiter im Jahre 1975 die Mühe gemacht, eine Liste von 75 kunsthistorischen Gebäuden anzulegen, von denen 74 noch existieren. Aus Sicht der Verwaltung sind heute lediglich „vier Häuser von besonderer Bedeutung“.
Eine Begründung für diese Auswahl wurde leider nicht mitgeliefert. Sehr ausführlich wurde aber begründet, warum „schon aus formalen Gründen“ die Stadt „keine Satzung zum Schutz erhaltenswerter Gebäude erlassen“ könne.
Die SPD kann diese Argumentation nicht verstehen und nicht akzeptieren und hat deswegen gemeinsam mit den Grünen bereits Ende Mai den Antrag auf Erlass einer Erhaltungssatzung gestellt. Aus unerfindlichen Gründen fand dieser Antrag bis heute keinen Eingang in die Tagesordnung des Gemeinderats.
Gerd Kempf
02.08.2010 in Kommunalpolitik
Eisenbahnmuseum
Sommer – Pressekonferenz der SPD-Fraktion am 28.07.2010
Eisenbahnmuseum
In Böckingen hat sich über die letzten Jahre ein überregionaler Anziehungspunkt entwickelt. Das Süddeutsche Eisenbahnmuseum im Böckinger Bahnbogen zählt zu den 5 größten Einrichtungen dieser Art im ganzen Bundesgebiet. Durch den einzigartigen Rundlokschuppen mit seinen historischen Loks und die Drehscheibe ist das Museum ein besonderer Anziehungspunkt für Eisenbahnfreunde aus nah und fern. Vor Ort verschaffte sich die SPD-Fraktion jetzt einen Überblick über die Arbeit des Vereins und die erzielten Fortschritte in den letzten Jahren. Zahlreiche Veränderungen, wie die neue Verkehrsführung am Sonnenbrunnen, die Einbindung des Geländes in die Buga 2019 oder die Planungen der AVG werden in Zukunft das Eisenbahnmuseum direkt betreffen. Wir möchten, dass der Verein in diese Planungen mit einbezogen wird und seine Wünsche soweit möglich auch berücksichtigt werden. Dieses Kleinod, in dem es scheint, dass die Zeit stillgestanden hat, braucht einen eigenen Bahnanschluss und einen eigenen Bahnsteig. Dann könnte auch eine Vision wahr werden: Bei der Buga 2019 befördern Dampfsonderzüge des Eisenbahnmuseums die Besucher in die verschiedenen Bereiche des Ausstellungsgeländes. Über die bestehenden Gleisanlagen wären damit viele Bereiche der Buga auf diese außergewöhnliche Art und Weise zu erreichen.
Harald Pfeifer
17.06.2009 in Kommunalpolitik
Anfrage zur Sanierung Schulhof Elly-Heuss-Knapp-Grundschule
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Himmelsbach,
zur geplanten Sanierung des Schulhofes der Elly-Heuss-Knapp Grundschule in Böckingen stelle ich folgende Anfrage:
Die Verwaltung wird gebeten, mitzuteilen, warum die im Doppelhaushalt 08/09 eingestellten Mittel zur Sanierung des Grundschulhofes der Elly-Heuss-Knapp Grundschule gestrichen wurden.
Begründung:
Im Doppelhaushalt 08/09 wurden 78.000 € zur Sanierung des Schulhofes bereitgestellt. Zu den Plänen der Verwaltung brachte die Schule auch eigene Vorschläge ein. Diese wurden auch aufgegriffen und sollten eingearbeitet werden.
So war es der Schule wichtig, einen eigenen und vor allem geschlossenen Schulhofbereich an der Westseite mit direktem Zugang zum dortigen Sportplatz zu gestalten. Für die Ganztagesbetreuung der Kinder wäre dies ein ganz wichtiger Aspekt. Bisher verfügt die Modellschule für Ganztagesbetreuung nur über einen öffentlich zugänglichen Schulhof auf der Ostseite, mit allen, auch negativen, Begleiterscheinungen.
Die Verbesserungsvorschläge der Schule haben natürlich zu einer gewissen Verzögerung der Planungen geführt. Jedoch sollte diese zeitliche Verzögerung nun nicht als Begründung herangezogen werden, warum die Mittel nicht abgerufen wurden.
Harald Pfeifer
22.05.2009 in Kommunalpolitik
Pressemitteilung vom 20.05.09
Pressemitteilung vom 20.05.09
SPD Fraktion stellt Pläne für den Kiosk im Ziegeleipark vor
Am Dienstag den 26.Mai 2009 14.30 Uhr lädt die SPD Gemeindratsfraktion zu der vierten Stadterlebnistour am Nachmittag in den Böckinger Ziegeleipark ein. Bei der Führung durch den Park, werden auch die Pläne zum Kiosk im Park vorgestellt.
Treffpunkt ist am Haupteingang in der Heuchelbergstr..
22.05.2009 in Kommunalpolitik
Stadterlebnistour am 26.05.2009
Liebe Heilbronnerinnen und Heilbronner,
zu unserer 4. Stadterlebnistour am Nachmittag am
Dienstag, den 26.05. 2009 14.30 Uhr
durch den Ziegeleipark in Böckingen
Treff: Haupteingang Heuchelbergstraße
laden wir recht herzlich ein.
Bei der Tour interessanten durch den Park stellen wir ihnen auch die Pläne zum Bau des neuen Kiosks vor.
Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme.
Mit freundlichen Grüßen
Sibylle Mösse – Hagen Helmut Rohn Herbert Tabler
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