Nachrichten zum Thema Landespolitik
08.01.2019 in Landespolitik
Heilbronner SPD unterstützt Volksbegehren zur KiTa-Gebührenfreiheit
„Die Heilbronner Sozialdemokraten unterstützen den SPD-Landesverband bei ihrem Volksbegehren zur Kita-Gebührenfreiheit!“, stellt die Vorsitzende Tanja Sagasser-Beil nach dem traditionellen Spitzentreffen der Südwest-SPD am Montag fest.
04.03.2011 in Landespolitik
SPD-General Friedrich: Emnid-Umfrage ist „Adrenalinschub für SPD“
SPD-Generalsekretär Peter Friedrich hat die aktuelle Emnid-Umfrage als „Adrenalinschub für die SPD“ bezeichnet. „Der Trend zeigt es seit Wochen ganz eindeutig: Wir wollen es packen und wir werden es packen“, so Friedrich. Die Lust auf Wahlkampf sei in der Partei angesichts der Wechselperspektive im Land „geradezu mit Händen zu greifen“. Friedrich: „Immer mehr Menschen haben die satte Selbstzufriedenheit von Ministerpräsident Mappus satt. Nils Schmid ist der richtige Mann zur richtigen Zeit. Baden-Württemberg will den echten Wechsel.“
08.10.2010 in Landespolitik
„Die Bürger haben die Nase voll von CDU und FDP“
Der Landtagswahlkampf ist eröffnet. Mit scharfer Kritik an der Regierungskoalition und einer kämpferischen Rede begrüßte der SPD- Landtagskandidat Rainer Hinderer die SPD-Mitglieder bei der Delegiertenkonferenz im Bürgerhaus Böckingen.
06.09.2010 in Landespolitik
Ein fauler Kompromiss zu Lasten der der zukünftigen Generationen und gegen den Willen der Bevölkerung
Der SPD-Kreisvorsitzende Rainer Hinderer zu den von der Bundesregierung beschlossenen längeren AKW-Laufzeiten:
„Die Mehrheit der Menschen in Deutschland will keine Atomkraft mehr. Das haben nicht zuletzt die Demonstrationen in den vergangenen Wochen und die Ergebnisse repräsentativer Umfragen gezeigt, bei denen die große Mehrheit eine Laufzeitverlängerung abgelehnt hat. Trotzdem will die Bundesregierung die Kernkraftwerke länger laufen lassen – auch Uraltmeiler, deren Sicherheit nachweislich nicht gewährleistet ist. Die Frage nach der Entsorgung des radioaktiven Abfalls wird wie immer nicht beantwortet, während gleichzeitig die Stromkonzerne mit zusätzlichen Gewinnen, die nach ersten Berechnungen bei mindestens 50 Milliarden Euro liegen, rechnen können.
23.11.2009 in Landespolitik
Ergebnis der Mitgliederbefragung zum SPD-Landesvorsitz
Recht frühzeitig zeichnete sich bei der Auszählung der Stimmzettel der Mitgliederbefragung zum SPD-Landesvorsitz ein klares Ergebnis ab.
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