Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

03.05.2014 in Kommunalpolitik

SPD für besseren Zugang zur Alten Kelter in Sontheim

„Mit der Alten Kelter verfügt Sontheim über einen gut ausgestatteten Bürgertreff“, stellt SPD Stadträtin Marianne Kugler-Wendt fest. Beim traditionellen SPD Sonntagsfrühstück informierte die SPD über ihre Vorschläge zur Verbesserung. Helmut Meyer, Mitglied im Kommunalpolitischen Arbeitskreis Sontheim, fordert die Zufahrt bei Veranstaltungen für Anlieferung zu erlauben. Statt Einzelgenehmigungen für jede Veranstaltung schlagen Helmut Mayer und Marianne Kugler-Wendt die Anbringung eines Schilds vor, mit dem die Zufahrt bei Veranstaltungen erlaubt wird. In der SOK-Mitgliederversammlung wurde der bürokratische Vorschlag der Stadtverwaltung abgelehnt. Die Nutzung der Alten Kelter durch Sontheimer Vereine und ihre ehrenamtlichen Aktivitäten dürfen nicht erschwert, sondern müssen erleichtert werden, hieß es bei SOK und SPD.

05.03.2014 in Kommunalpolitik

Heilbronn blüht auf - SPD lädt zur Beteiligung am Wahlprogramm ein

Unter dem Motto "Heilbronn blüht auf" hat die Heilbronner SPD den Startschuss gegeben für die Erstellung ihres Wahlprogramms. "Es ist nicht zu übersehen: In Heilbronn tut sich was. Es entstehen viele Dinge, die vor zehn Jahren noch niemand für möglich gehalten hätte", so Sibylle Mösse-Hagen, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Heilbronner Gemeinderat.

Als wichtige Themen für die kommenden fünf Jahre nennt Sibylle Mösse-Hagen die weitere Entwicklung von BuGa und Neckarbogen, eine Neuaufstellung von Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, die Erhaltung der guten Bedingungen bei Bildung und Betreuung, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, mehr Bewegung in Sachen Mobilität und Klimaschutz, die Umsetzung der Richtlinien zur Bürgerbeteiligung und die Weiterentwicklung der Bezirksbeiratsarbeit in allen Stadtteilen sowie die Integration mehrerer Tausend Studentinnen und Studenten ins städtische Leben.

"Unser Programmentwurf ist kein abgeschlossenes Papier", betont der SPD-Kreisvorsitzende Rainer Hinderer. "Wir freuen uns über Anregungen und Vorschläge aus der Bevölkerung und von Interessensgruppen." Der aktuelle Stand des Programms kann von der Homepage der Kreis-SPD (www.spdhn.de) herunter geladen werden. Beraten und beschlossen wir der Text bei einer Delegiertenkonferenz am 20. März 2014

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16.11.2010 in Kommunalpolitik

Erfolg für SPD-Kommunale – Tanja Sagasser, Harald Friese, Helmut Rohn und Dieter Klenk als Delegierte in Bremen

Erfolge feiern konnte die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) Baden-Württemberg bei der Bundeskonferenz des Verbandes in Bremen. Führende Mitglieder wurden mit hoher Stimmzahl erneut in den Bundesvorstand gewählt, dem auch der SGK-Landesvorsitzende und Oberbürgermeister der Stadt Schwäbisch Hall, Hermann-Josef Pelgrim, weiterhin angehört. Als Bundesvorsitzender der SPD-Kommualvereinigung wurde Stephan Weil, Oberbürgermeister der Stadt Hannover, einstimmig bestätigt.

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31.10.2010 in Kommunalpolitik

Grüncontainer in Neckargartach

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in anderen Stadtteilen wie Böckingen und Kirchhausen gibt es außerhalb von Recycling-höfen Grüngutcontainer. Diese werden von der Be-völkerung sehr gut angenommen. Aus der Neckargartacher Bürgerschaft gab es bereits mehrere Anfragen warum dies nicht in unserem Ortsteil möglich ist. Bemängelt wird in diesem Zusammenhang, dass der Recyc-linghof in Frankenbach zu klein/eng ist.

Der Vorstand des Ortskartell Neckargartach hat bei seiner letzten Sitzung die Aufstellung eines Grüngutcontainer (vergleichbar mit dem in Böckingen) in Neckargartach angeregt.

Ich bitte um Prüfung ob als mögliche Standorte die Böckinger Straße (ehem. Tennisplatz) oder der Parkplatz an der Römerhalle realisiert werden können.
In Verbindung mit dem Standort Böckinger Straße bitte ich zu prüfen, welche Nutzung in der ehemaligen Tennis-Gaststätte derzeit stattfindet.

Mit freundlichen Grüßen

Herbert Burkhardt

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09.08.2010 in Kommunalpolitik

Kulturpfad Heilbronn

Sommer-Pressekonferenz der SPD-Fraktion 28.7.2010

Kulturpfad Heilbronn

„Noch ist Heilbronn nicht europäische Kulturhaupstadt, aber es kann uns nicht schaden von Essen zu lernen“, eröffnete die SPD-Fraktionsvorsitzende Sibylle Mösse-Hagen die Sommerpressekonferenz im Kaffeehaus Hagen.

Dreihundert blau leuchtende, in den Boden eingelassene Glassteine weisen in der Essener Innenstadt den Weg zu den verschiedenen Kunst- und Kulturorten.

Sibylle Mösse-Hagen schlägt diese Art der Kennzeichnung eines Kulturpfades auch für Heilbronn vor.
Sie sei allemal spannender und attraktiver als einen Schilderwald.

Inzwischen lohne es sich, angesichts der Vielzahl von Kulturorten in unserer Stadt, Kulturinteressierten einen Wegweiser anzubieten.

Die 1. Station müsste selbstverständlich das älteste Kulturdenkmal Heilbronns, die Kilianskirche, an einem hoffentlich bald neu gestaltenden Kiliansplatz sein.
Weitere Stationen des „Heilbronner Kulturpfades“ wären der Deutschhof mit Museum und dem neuen Haus der Stadtgeschichte, die Brückenköpfe, die Experimenta, das Theater und die neue Kunsthalle. Ebenso die verschiedenen Kunstobjekte im öffentlichen Raum, wie z.B. das Stilling-Käthchen oder die Hoffleit-Skulptur am Bahnhof und vieles mehr.

Sibylle Mösse-Hagen erklärte, Sie werde diese Idee nun bei der Verwaltung einspeisen und deren Umsetzung prüfen lassen.

Abschließend meinte Sie augenzwinkernd, die SPD-Fraktion könne sich selbstverständlich auch rot leuchtende Glassteine vorstellen.

Sibylle Mösse-Hagen
SPD-Fraktionsvorsitzende

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