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SPD-Ortsverein Sontheim

15.08.2015 in Stadtratsfraktion

SPD lässt Alternativen für die Unterbringung von Stadtbibliothek und Musikschule prüfen

 

Die SPD-Fraktion beauftragt die Verwaltung bis Jahresende zu prüfen, welche Alternativen für die Stadtbibliothek und die Musikschule denkbar sind, sollte der Gemeinderat zu der Entscheidung kommen die Mietverträge im K3, die bis 2020 gelten, nicht zu verlängern.

Für die SPD-Fraktionsvorsitzende, Sibylle Mösse-Hagen, ist die Prüfung der Alternativen und der Fakten die einzige seriöse Grundlage für eine sachgerechte Entscheidung.

Es ist bemerkenswert, dass die CDU-Fraktion, die von OB Mergel geborene Idee einer neuen Stadtbibliothek jetzt aufgreift, nachdem sie diese damals vehement als illusorisch und nicht finanzierbar abgelehnt hat.

Bemerkenswert ist auch, dass einerseits eine Schuldenbremse angemahnt wird und andererseits zeitgleich ohne Deckungsvorschlag eine hohe zweistellige Millioneninvestition vorgeschlagen wird.

Für die SPD-Fraktion käme als einziges denkbares Grundstück, das letzte städtische und innerstädtische, über den ÖPNV gut erreichbare, Grundstück auf dem ehemaligen Reim-Areal in Frage.

 

15.08.2015 in Stadtratsfraktion

Die SPD setzt weiter auf seriöse Zusammenarbeit statt auf Wahlkampfgetöse

 

Die SPD-Fraktion schätzt die große Einigkeit von Verwaltung und Gemeinderat im verantwortungsvollen Umgang mit den Finanzen.

„Es ist eine große Stärke des Heilbronner Gemeinderats“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Sibylle Mösse-Hagen, „dass alle wichtigen Entscheidungen für die Groß- Investitionen mit großen Mehrheiten beschlossen wurden. Auf jeden Fall aber immer getragen von SPD und CDU.“   

Das gilt auch für die beträchtlichen Mehrausgaben im Vergleich zu den letzten Beschlüssen im Doppelhaushalt 2015/16: Für den Zweiten Bauabschnitt des Klinikums am Gesundbrunnen, für die Mehrausgaben bei der Verkehrslösung Sonnenbrunnen und es gilt für die Herzensangeleigenheit der SPD-Fraktion, dem Ausbau der Kleinkindbetreuung.

Die SPD-Fraktion steht zu diesen Entscheidungen und wundert sich über den Ton der CDU, die alles sehenden Auges so mitentschieden hat.

 

15.08.2015 in Stadtratsfraktion

Heilbronn braucht das Kongresshotel an der Harmonie und ein Businesshotel im Wohlgelegen

 

„Seit vielen Jahren unterstützt die SPD-Fraktion den Ruf nach einer Optimierung des Übernachtungs- und Tagungsangebotes Heilbronns“, betonte nachdrücklich die SPD-Fraktionsvorsitzende Sibylle Mösse-Hagen anlässlich ihrer Sommerpressekonferenz.

Der erste Schritt sei mit dem Hotel am Bollwerksturm erfreulicherweise gelungen, aber das sei angesichts der rasanten Stadtentwicklung Heilbronns aus Sicht der SPD-Fraktion bei weitem nicht genug.

Die ausgesprochen guten Perspektiven, wie die BUGA 2019, die Entwicklung der Hochschulstadt, der Aus- und Neubau der Experimenta, die Dynamik in der Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Wohlgelegen und der Böllinger Höfe schreien förmlich nach mehr.

 

04.11.2010 in Stadtratsfraktion

Verkehrsführung Einmündung Wimpfener Straße/L1101/Neckartalstraße

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

bereits im Frühjahr 2010 habe ich um Überprüfung der Verkehrsführung im Bereich der Einmündung der Wimpfener Straße/L1101 in die Neckartalstraße gebeten.
Damals wurde mir von der Verwaltung erklärt, dass die Straßenführung noch nicht fertig gestellt ist und erst nach der Fertigstellung der Verkehr fließt.
Fahrzeuge, welche von der Wimpfener Straße in Richtung L1101 fahren wollen können nur noch über die Neckartalstraße fahren. Dies ist für langsame Fahrzeuge, Kleinkrafträder und Fahrräder oder landwirtschaftliche Fahrzeuge nicht möglich.
Deshalb wird mir immer wieder berichtet, dass sich viele Fahrzeugführer auf der neuen Bußabbiegespur an der Einmündung Wimpfener Straße/L1101/Neckartalstraße nach links einordnen und dann auf der Busspur links abbiegen. Autofahrer die das Hinweisschild Heilbronn "übersehen" fahren regelmäßig an der Einmündung der L1101 in die Neckartalstraße rechts Richtung Heilbronn, obwohl an der Einmündung links abbiegen vorgeschrieben ist. Die Linksabbiegespur auf der Neckartalstraße in die L1101 ist beim Berufsverkehr überlastet, so dass es zum Rückstau und Behinderungen für den Verkehr kommt.
Ich bitte um Überprüfung der Verkehrsführung und Bericht im Verkehrsbeirat, ob rechts abbiegen von der L1101 an der Einmündung zur Neckartalstraße und links abbiegen an der Einmündung der Wimpfener Straße in die L1101 möglich ist.

Mit freundlichen Grüßen

Herbert Burkhardt

 

04.11.2010 in Stadtratsfraktion

Vereinsräume Spanischer Verein Austraße

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der spanische Verein in der Austraße 28 muss sein Vereinsheim überraschend aufgeben, weil die Brandschutzvorschriften eine weitere Nutzung in der Austraße verhindern.
Die Mitglieder des Vereins suchen eine neue Unterkunft und Übungsräume für die Flamenco Tanzgruppe. Sie haben sich deshalb an mich gewandt.

Der Verein mit seiner Flamenco Tanzgruppe ist Mitglied der Europa Union und immer eine Bereicherung des Treffpunkt Europa auf dem Kiliansplatz.

Ich bitte, die Stadtverwaltung den Verein bei der Suche nach geeigneten Räumen zu unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen

Herbert Burkhardt

 

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