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SPD-Ortsverein Sontheim

22.07.2017 in Arbeitsgemeinschaften

Wie wollen wir in Zukunft leben?

 

Generationengerecht, lebenswert, bezahlbar!
So lautete der Titel einer Podiumsdiskussion, zu der die SPD 60 plus Baden-Württemberg nach Heilbronn eingeladen hatte. Mit dabei waren Lukas Siebenkotten (Direktor des Deutschen Mieterbundes) und Daniel Born MdL (Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-
Landtagsfraktion). Der 60 plus Landesvorsitzende Lothar Binding (MdB) führte ins Thema ein, die Moderation hatte Sieghart Brenner, Kreisvorsitzender der SPD 60 plus Heilbronn. Dass bezahlbarer Wohnraum knapp wird, war eine vorhersehbare Entwicklung. Seit der EU-Osterweiterung sind rund 2,5 Mio. Menschen nach Deutschland gekommen. Flüchtlinge machen aber nur einen sehr geringen Teil daran aus, überwiegend handelt es sich um europäische Binnenwanderung, hauptsächlich von Arbeitskräften aus Osteuropa. Leider haben Regierungen verschiedener Couleurs nicht vorausschauend agiert, betonte Lukas Siebenkotten. Die Förderung des Sozialen Wohnungsbaus sei seit Jahrzehnten stark zurückgefahren, öffentliche Gelder oftmals sogar zweckentfremdet worden. Verschärfend komme hinzu, dass nach 20 Jahren Sozialwohnungen wieder in den freien Markt übergehen. Der Bestand nehme also faktisch jährlich ab. Mittlerweile habe die Bundesregierung erste Schritte unternommen: Das Bündnis für
bezahlbares Wohnen, soziale Wohnraumförderung, Wohngelderhöhung und Mietpreisbremse sollen entgegenwirken. Siebenkotten bedauerte, dass diese an sich sinnvollen Instrumente auf Betreiben von CDU und CSU stark verwässert wurden. Weder
eine degressive Abschreibung noch eine Auskunftspflicht des Vermieters seien in der Koalition durchsetzbar gewesen.
Auch wenn oft so tituliert, sei Baden-Württemberg nicht das Land der Häuslesbauer. Die Mietquote betrage immerhin 50 %, sagte Daniel Born. Bezahlbare Wohnungen gebe es vorwiegend im ländlichen Raum. Dort entstünden reine Schlafstädte, zum Nachteil der
Ortsgemeinschaft. Die Innenstädte verödeten, Orte dehnten sich dagegen immer weiter aus. Diesem Flächenfraß müsse entgegengewirkt werden. Die Lage im Land ist dramatisch:
Obwohl die Bundesmittel verdreifacht wurden, hat die Landesregierung die Gelder für den Sozialen Wohnungsbau um 20 Mio. gekürzt, kritisierte Born. Aber was können Kommunen,
Land und Bund tun? Born könnte sich vorstellen, die Mietbindung auf 30 Jahre zu erhöhen, damit Sozialwohnungen länger im Bestand bleiben. Die Landesbauordnung müsse durchforstet werden, sie enthalte Elemente, die das Bauen verteuern. Barrierefreiheit müsse
aber auch künftig eine wichtige Rolle spielen. Auch eine Grundsteuer für Bestandsgrundstücke, die nicht bebaut werden, könne er sich vorstellen. Außerdem plädierte er für mehr Flexibilität beim Bauen, damit Wohnungen und Gebäude leichter den verschiedenen Lebensabschnitten angepasst werden können. In der lebhaften Diskussion brachten u. a. der Vorsitzende des Heilbronner Mieterbundes, Alfred Huber, der SPD Stadtrat Herbert Tabler, sowie einige Einheimische ihre lokale Sichtweise zur Wohnungssituation vor. Den Wortbeiträgen war zu entnehmen, dass auch hier die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt - mit allen zuvor geschilderten Problemen - zutrifft, Stadtverwaltung und Gemeinderat sich aber grundsätzlich bemühen, den Zustand zu verbessern. Vor allem die städtische Tochter „Stadtsiedlung Heilbronn GmbH“ widme sich aktuell und verstärkt dem Bau von bezahlbaren Wohnungen.
(Dr. Gudrun Igel-Mann)

 

20.06.2017 in Wahlen

OV-Vorsitzendenkonferenz

 

Am 19.06.2017 trafen sich die Ortsvereinsvorsitzenden und/oder deren Stellvertreter zu einer ersten Konferenz über die Leitlinien im Bundestagswahlkampf. Geladen waren die Ortsvereine des Kreisverbandes Heilbronn Stadt und Land, so dass viele interessierte Genossinnen und Genossen den einführenden Worten von Josip Juratovic zuhörten. Die Richtung wurde vorgegeben, die Leitlinien zum Wahlkampf erörterte Christoph Wegener und Bernd Safferling berichtete zu den gesetzlichen Rahmenbedingungen und Vereinbarungen hierzu. Wir ziehen alle gemeinsam an einem Strang - und in dieselbe Richtung. Eine durchweg positive Stimmung war unter den Anwesenden zu spüren und so ist der Weg für einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf 2017 geebnet. 

 

10.06.2017 in Veranstaltungen

Grillen fürs Grundgesetz

 

Grillen fürs Grundgesetz. Die Neckarmeile wird zur Roten Meile. Viele Interessierte trafen sich vor dem Regionalzentrum der SPD. Eine Klasse Idee vom Team Josip Juratovic!

 

10.06.2017 in Arbeitsgemeinschaften

Vom Umgang mit dem Islam und den Muslimen

 


Ein Rekordbesuch von über 50 Personen zeigte das große Interesse an der Veranstaltung "Vom Umgang mit dem Islam und Muslimen" der SPD-AG 60plus. Dr. Hussein Hamdan verstand es denn auch, Situation und Struktur des Islam in Deutschland und speziell im Unterland verständlich zu machen. Dr. Hamdan, mit sieben Jahren aus dem Libanon nach Deutschland gekommen, studierte und promovierte in Tübingen über den „Christlich-islamischem Dialog“ und ist seit 2012 an der Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart tätig. Der Islam ist mit weltweit 1,6 Milliarden Angehörigen die zweitgrößte Religionsgemeinschaft, und wie das Christentum in zahlreiche Glaubensrichtungen - auch regional bedingt - aufgesplittert. In Deutschland gibt es derzeit 4,4 bis 4,7 Millionen Muslime, also 5,5 bis 6,0 Prozent der Gesamtbevölkerung. Dr. Hamdan informierte über die Islamverbände in Deutschland und deren Aktivitäten im Unterland. Besonderen Zuspruch erhielt Dr. Hamdan für seine Thesen zur Integration: „In einer zunehmend multiethnisch ausgerichteten Gesellschaft gehört es dazu, dass man aufeinander zugeht, nicht übereinander, sondern miteinander spricht. Bei den entscheidenden Werten unserer aufnehmenden Gesellschaft dürfe es keine Kompromisse geben. Die Akzeptanz des deutschen Grundgesetzes ist unverhandelbar“.
 

 

10.06.2017 in Europa

Europa-Tag auf dem Kiliansplatz

 

Im Mai war die SPD Heilbronn mit dem Kreisverband beim Europa-Tag auf dem Kiliansplatz vertreten. Josip Juratovic, Christoph Eberlein und Markus Rieger waren vormittags, und zur Kundgebung am Nachmittag zusätzlich die Jusos Heilbronn und Thomas Utz als Redner vor Ort.

 

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