10.10.2017 in Aus dem Parteileben

Mit Andreas Stoch auf dem BUGA-Gelände

Genossinnen und Genossen der SPD Heilbronn hatten die Chance genutzt um gemeinsam mit Andreas Stoch eine Führung über das zukünftige Gelände der BUGA Heilbronn 2019 zu begehen.

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07.10.2017 in Arbeitsgemeinschaften

Wie gehts weiter? - Nach der Bundestagswahl

Sorgen und Ängste der Wähler ernst nehmen

SPD-Senioren diskutierten die Wahlniederlage ihrer Partei

„Die SPD ist mit ihren Themen nicht durchgedrungen.“ Auf diesen Nenner brachte Harald Friese bei einer Nachbetrachtung der Bundestagswahl in einer gut besuchten Diskussionsveranstaltung der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus Heilbronn Stadt und Land seine Analyse des von der SPD eingefahrenen schlechtesten Wahlergebnisses ihrer Nachkriegsgeschichte. Der 72jährige Jurist Friese, seit über 50 Jahren SPD-Mitglied, war 14 Jahre lang Heilbronner Bürgermeister und von 1998 bis 2002 Bundestagsabgeordneter und ist u. a. Vorsitzender des SPD-Fraktion im Regionalverband Heilbronn-Franken.

Als traditionsreiche Volkspartei habe es die SPD nicht geschafft, die Menschen mit ihren Sorgen und Ängsten zu erreichen, die sie empfinden angesichts einer „aus den Fugen geratenen Welt“ und der rasanten gesellschaftlichen Veränderung, insbesondere durch Digitalisierung, aber auch durch den ungeordneten und als bedrohlich empfundenen Zustrom von Flüchtlingen, die mit soziale Zuwendungen bedacht würden, die anderen zum Teil verwehrt werden.

Dass Spitzenkandidat Martin Schulz die SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit herausgestellt habe, sei natürlich richtig, doch zu wenig konkret, meinte Friese. Man habe das Versagen der Politik der Großen Koalition in der Gerechtigkeitsfrage thematisieren müssen, so bei der Bekämpfung von Kapitalmarktverbrechen sowie im Hinblick auf höheren Spitzensteuersatz, Vermögens- und Erbschaftssteuer. Wenn solidarischer Zusammenhalt zu einer historischen Reminiszenz verkomme und individuelles Gewinnstreben die Oberhand gewinne, zerstöre dies den gesellschaft-lichen Zusammenhalt, die Glaubwürdigkeit für ein Leben in sozialer Sicherheit. Parteien und Demokratie lebten aber vom Vertrauen, das einmal verloren, nur schwer zurückzugewinnen sei.

Mit der vorschnellen Entscheidung für die Opposition, so nachvollziehbar sie sei, habe sich die SPD für diese Legislaturperiode aus der politischen Gesprächskultur verabschiedet, befürchtete Fiese. Es komme nun darauf an, mit den richtigen Leuten ein inhaltlich griffiges und glaubwürdiges Konzept für eine neuerliche Regierungs-fähigkeit zu erarbeiten und geschickt zu kommunizieren.

In der Diskussion benannten die SPD-Senioren eine Reihe von Gründen, die der AfD auch auf Kosten der SPD zu dem zweistelligen Wahlergebnis verhalfen haben. Solche Proteststimmen seien besonders häufig in Wahlbezirken mit vorwiegend Russlanddeutschen oder „abgehängten Milieus“. Zudem spiele in Heilbronn der überdurchschnittlich hohe Anteil von Zugewanderten, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen, eine Rolle für ein verbreitetes Gefühl der Verunsicherung.

Kritik wurde aber auch geübt an der „ungerechten“ Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl, die dem bewährten Heilbronner Abgeordneten Josip Juratovic beinahe das Mandat gekostet habe. Mit ihm wolle man aber weiter für eine bessere Politik der Gerechtigkeit kämpfen. Darüber waren sich die SPD-Senioren einig. (hs)

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07.10.2017 in Veranstaltungen

Kinderkleider- und Spielzeugbörse

Heute fand die Kinderkleiderbörse der SPD Neckargartach-Frankenbach statt. Viele Menschen sind hierfür in die Gemeindehalle Frankenbach gekommen und die Jusos Heilbronn helfen traditionell mit beim Waffel verkaufen. Wir bedanken uns bei allen Besucher(innen), Verkäufer(innen) und natürlich dem Orga- und Helferteam!

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24.09.2017 in Kreisverband

Jubilarfeier

Zur Jubilarehrung trafen sich die Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Heilbronn-Stadt am
Sonntagnachmittag im Schloss in Kirchhausen. Musikalisch umrahmt wurde die Feier von den
Harmonika-Freunden Kirchhausen unter der Leitung von Sylvia Schiffner. Geehrt wurden 25
Genossinnen und Genossen für insgesamt 840 Jahre Mitgliedschaft, wie der SPD-Kreisvorsitzende
Rainer Hinderer MdL stolz vorrechnete. Eine besondere Freude sei es ihm, mit Lotte Kemmet und
Manfred Sille zwei Mitglieder zu ehren, die im Jahr 1957, also vor 60 Jahren in die SPD eingetreten
seien, so Hinderer. „Mit eurem partei- und gesellschaftspolitischem Engagement habt ihr dazu
beigetragen, dass sich unsere Gesellschaft nach dem Zweiten Weltkrieg zu einer standhaften
Demokratie entwickelt hat. Heute ist es unsere Pflicht, diese Demokratie zu stärken und zu
verteidigen.“
Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic setze sich in seiner Festrede mit
gesellschaftspolitischen Entwicklungen auseinander. In einem engagierten und sehr persönlichen
Vortrag verwies Juratovic auf Stationen in seinem Leben, die ihm den hohen Wert einer offenen und
demokratischen Gesellschaft „für immer ins Herz gebrannt“ haben. „Ihr könnt euch nicht vorstellen,
wie schnell Gesellschaften zerbrechen können“, erzählte er mit Blick auf die Entwicklungen, die Ende
des 20. Jahrhunderts zum Krieg auf dem Balkan geführt haben. Juratovic appellierte an die
Anwesenden, in ihrem Engagement nicht nachzulassen und dankte den Jubilaren für ihre Treue zur
SPD. Auch heute gehe es wieder darum, unsere demokratische Grundordnung und die im
Grundgesetz verankerten Rechte und Werte gegen jene zu verteidigen, die deren Abschaffung zum
Ziel hätten.

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16.09.2017 in Pressemitteilungen

Weniger Geld für Sucht-Projekte

STUTTGART Land reduziert Präventionsmittelgegen Alkoholmissbrauch von Jugendlichen

Von unserem Korrespondenten Michael Schwarz

(Heilbronner Stimme vom 08. September 2017)

Grün-Schwarz fährt die Mittel für Präventionsangebote gegen Alkoholmissbrauch bei Jugendlichen deutlich zurück. Dies geht aus der Antwort auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion an das Haus von Baden-Württembergs Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) hervor, die der Heilbronner Stimme vorliegt. Darin heißt es, Grün-Schwarz werde die Fördermittel von rund 640 000 Euro 2016 auf 100 000 Euro in diesem Jahr reduzieren. Für SPD-Sozialpolitiker Rainer Hinderer aus Heilbronn ist das ein untragbarer Zustand. „Entgegen ihrer eigenen Ankündigung baut die grün-schwarze Landesregierung die Präventionsangebote nicht aus“, kritisiert Hinderer. Der SPD-Politiker bezieht sich damit auf den Koalitionsvertrag von Grünen und CDU. In diesem kündigen die Regierungsparteien an, insbesondere Jugendliche vor „riskantem Alkoholkonsum“ zu bewahren. Zudem wolle man die Förderung der Präventionsprojekte fortsetzen.

Tendenz In der Antwort auf die Anfrage schreibt Luchas Staatssekretärin Bärbl Mielich (Grüne), in den Jahren 2013 bis 2016 seien insgesamt 1,4 Millionen Euro in Förderprogramme zur Prävention von riskantem Alkoholkonsum von jungen Menschen im öffentlichen Raum geflossen. Die Höhe der Fördersumme habe 2013 bei 96  418 Euro, 2014 bei 283 237 Euro, 2015 bei 348 205 Euro und 2016 bei 641 687 Euro gelegen. „Im Jahr 2017 stehen für das Förderprogramm 100 000 Euro zur Verfügung“, so Mielich weiter. Damit wird bei der Unterstützung der Projekte wieder das Niveau von 2013 erreicht. Mielich verweist auf den Aufbau eines neuen Drogenpräventionsprojekts des Landeskriminalamts.

Verbote „Vor dem Hintergrund, dass das nächtliche Alkoholverkaufsverbot gestrichen werden soll, ist es ärgerlich, dass bislang keine neuen Maßnahmen zum Ausbau der Prävention auf den Weg gebracht wurden“, sagt Hinderer. Grün-Schwarz hat beschlossen, das nächtliche Alkoholverkaufsverbot zu kippen. Künftig geht dann auch nach 22 Uhr wieder Hochprozentiges in Supermärkten und Tankstellen über die Ladentheke. Im Gegenzug wird Kommunen ermöglicht, ein zeitlich begrenztes Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen zu erlassen. Beide Maßnahmen sollen Anfang 2018 in Kraft treten. Laut einer Erhebung der SPD-Fraktion im Stuttgarter Landtag haben in Bayern, wo die Möglichkeit ähnlicher kommunaler Verbote bereits seit 2013 besteht, bislang nur fünf Städte zu diesem Instrument gegriffen. Hinderer: „Das Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen wird deutlich überbewertet.“

Nach Informationen des Statistischen Landesamts in Stuttgart ist die Zahl alkoholbedingter Behandlungsfälle von Personen bis einschließlich 20 Jahren in baden-württembergischen Krankenhäusern zwischen 2010 und 2015 von 4700 auf 3300 Personen pro Jahr zurückgegangen. Aktuellere Zahlen liegen der Behörde noch nicht vor.

„Dass keineneuen Maßnahmen kommen, ist ärgerlich.“

R. Hinderer, SPD

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