11.09.2017 in Wahlen
Heilbronner Stimme Wahlforum
Zahlreiche Genossinnen und Genossen fanden den Weg in die Heilbronner Harmonie und unterstützten unseren Bundestagskandidaten, Josip Juratovic. Er setzte sich vehement für die Erhaltung des Audi-Standortes Neckarsulm ein...mehr auf www.stimme.de
24.08.2017 in Wahlen
Tür-zu-Tür-Wahlkampf mit Josip Juratovic
Mit Klemmbrett in der Hand und rotem SPD-Beutel um die Schulter sprechen wir mit Heilbronner Bürgerinnen und Bürgern über unseren Kandidaten Josip und die anstehende Bundestagswahl. Bei unseren bisherigen Tür zu Tür Aktionen hören wir häufig den Satz: „Ich bin mir noch unsicher, welcher Partei ich am 24. September meine Stimme geben werde, aber schön, dass Sie vorbeigekommen sind und zugehört haben.“ In diesem Sinne freuen wir uns auf die Heilbronner Woche.
24.08.2017 in Wahlen
Josip Juratovic & Thomas Utz bei der AG60+
Der beginnende Wahlkampf war Anlass für die Heilbronner AG 60 plus mit den Kandidaten der Unterländer Wahlkreise, Josip Juratovic und Thomas Utz, ins Gespräch zu kommen. Josip Juratovic, der erfahrene und langjährige Abgeordnete verwies auf die seiner Ansicht nach gute Regierungsarbeit der SPD in der großen Koalition. Insbesondere die Themen Friedenssicherung, Fluchtursachen und Europapolitik standen im Fokus seiner Arbeit im Auswärtigen Ausschuss und als Integrationsbeauftragter der SPD Fraktion. „Deutschland ist reich. Es muss aber gerechter und zukunftssicherer werden. "Dazu brauchen wir künftig andere Mehrheiten. Ich will das Direktmandat im Wahlkreis holen.“ Auch der 28jährige Thomas Utz aus Murr kämpft um das Direktmandat. Sein Wahlkampfkonzept: Mutig, leidenschaftlich, visionär und optimistisch. „Ich will unser Land zu einem Vorreiter für innovative, moderne und fortschrittliche Arbeitsplätze machen, will unsere mittelständische Wirtschaft stärken und dafür sorgen, dass jeder gut von seiner Arbeit gut leben kann.“
Wie bei den SPD Senioren üblich schloss sich eine ausgiebige, intensive und teilweise kritisch-konstruktive Diskussion an; verbunden mit dem gemeinsamen Ziel, dass Josip Juratovic weiterhin und Thomas Utz ab September unsere Region in Berlin vertreten.
24.08.2017 in MdB und MdL
GEMEINSAME SACHE
Gemeinsame Sache machten die drei Heilbronner Landtagsabgeordneten Susanne Bay (Grüne), Rainer Hinderer (SPD) und Nico Weinmann (FDP) bei ihrem Besuch bei der Kinderstadtranderholung (KISTA) der AWO. Gemeinsame Sache machen auch seit Jahren die AWO und die TSG, deren Sportgelände für die Freizeiten zur Verfügung steht. Die Abgeordneten erfuhren, dass die Zusammenarbeit vertieft wurde: passend zum diesjährigen KISTA-Motto „sports n´chill“ gibt es Angebote der TSG und anderer Sportvereine, die den Freizeitalltag der Kinder bereichern: Handball, Rugby, Tischtennis, Ringen, Hockey und Yoga erfreuen die Kinder und fördern den Bewegungsdrang. Beim Besuch der drei Politiker kamen die 160 Kinder des ersten Freizeitabschnittes bei Dauerregen gerne in die Sporthalle. Dort durften sie den Abgeordneten Fragen stellen – alles war erlaubt: vom Alter, über Gewicht und Verdienst bis hin zur Arbeit im Landtag und Wahlkreis. Bereitwillig antworteten die Abgeordneten und waren sich über Fraktionsgrenzen hinweg einig, dass es wichtig ist, sich stets vor Ort ein Bild zu machen - z.B. über die tollen Ferienangebote der Heilbronner Verbände und Vereine. Unisono lobten sie das große ehrenamtliche Engagement der vielen Betreuerinnen und Betreuer; dazu gab´s großen Beifall von den Kindern!
22.07.2017 in Arbeitsgemeinschaften
Wie wollen wir in Zukunft leben?
Generationengerecht, lebenswert, bezahlbar!
So lautete der Titel einer Podiumsdiskussion, zu der die SPD 60 plus Baden-Württemberg nach Heilbronn eingeladen hatte. Mit dabei waren Lukas Siebenkotten (Direktor des Deutschen Mieterbundes) und Daniel Born MdL (Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-
Landtagsfraktion). Der 60 plus Landesvorsitzende Lothar Binding (MdB) führte ins Thema ein, die Moderation hatte Sieghart Brenner, Kreisvorsitzender der SPD 60 plus Heilbronn. Dass bezahlbarer Wohnraum knapp wird, war eine vorhersehbare Entwicklung. Seit der EU-Osterweiterung sind rund 2,5 Mio. Menschen nach Deutschland gekommen. Flüchtlinge machen aber nur einen sehr geringen Teil daran aus, überwiegend handelt es sich um europäische Binnenwanderung, hauptsächlich von Arbeitskräften aus Osteuropa. Leider haben Regierungen verschiedener Couleurs nicht vorausschauend agiert, betonte Lukas Siebenkotten. Die Förderung des Sozialen Wohnungsbaus sei seit Jahrzehnten stark zurückgefahren, öffentliche Gelder oftmals sogar zweckentfremdet worden. Verschärfend komme hinzu, dass nach 20 Jahren Sozialwohnungen wieder in den freien Markt übergehen. Der Bestand nehme also faktisch jährlich ab. Mittlerweile habe die Bundesregierung erste Schritte unternommen: Das Bündnis für
bezahlbares Wohnen, soziale Wohnraumförderung, Wohngelderhöhung und Mietpreisbremse sollen entgegenwirken. Siebenkotten bedauerte, dass diese an sich sinnvollen Instrumente auf Betreiben von CDU und CSU stark verwässert wurden. Weder
eine degressive Abschreibung noch eine Auskunftspflicht des Vermieters seien in der Koalition durchsetzbar gewesen.
Auch wenn oft so tituliert, sei Baden-Württemberg nicht das Land der Häuslesbauer. Die Mietquote betrage immerhin 50 %, sagte Daniel Born. Bezahlbare Wohnungen gebe es vorwiegend im ländlichen Raum. Dort entstünden reine Schlafstädte, zum Nachteil der
Ortsgemeinschaft. Die Innenstädte verödeten, Orte dehnten sich dagegen immer weiter aus. Diesem Flächenfraß müsse entgegengewirkt werden. Die Lage im Land ist dramatisch:
Obwohl die Bundesmittel verdreifacht wurden, hat die Landesregierung die Gelder für den Sozialen Wohnungsbau um 20 Mio. gekürzt, kritisierte Born. Aber was können Kommunen,
Land und Bund tun? Born könnte sich vorstellen, die Mietbindung auf 30 Jahre zu erhöhen, damit Sozialwohnungen länger im Bestand bleiben. Die Landesbauordnung müsse durchforstet werden, sie enthalte Elemente, die das Bauen verteuern. Barrierefreiheit müsse
aber auch künftig eine wichtige Rolle spielen. Auch eine Grundsteuer für Bestandsgrundstücke, die nicht bebaut werden, könne er sich vorstellen. Außerdem plädierte er für mehr Flexibilität beim Bauen, damit Wohnungen und Gebäude leichter den verschiedenen Lebensabschnitten angepasst werden können. In der lebhaften Diskussion brachten u. a. der Vorsitzende des Heilbronner Mieterbundes, Alfred Huber, der SPD Stadtrat Herbert Tabler, sowie einige Einheimische ihre lokale Sichtweise zur Wohnungssituation vor. Den Wortbeiträgen war zu entnehmen, dass auch hier die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt - mit allen zuvor geschilderten Problemen - zutrifft, Stadtverwaltung und Gemeinderat sich aber grundsätzlich bemühen, den Zustand zu verbessern. Vor allem die städtische Tochter „Stadtsiedlung Heilbronn GmbH“ widme sich aktuell und verstärkt dem Bau von bezahlbaren Wohnungen.
(Dr. Gudrun Igel-Mann)
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