02.08.2010 in Kommunalpolitik
SPD-Losung: Erhalten und gestalten
Sommer – Pressekonferenz der SPD-Fraktion am 28.07.2010
SPD-Losung: Erhalten und gestalten
Über den reinen Denkmalschutz hinaus ist gerade eine Stadt wie Heilbronn verpflichtet, historische Bausubstanz zu erhalten und bei kritischen Neubauten durch sachkundigen Rat mit zu gestalten. Dieser doppelten Aufgabe kann die Verwaltung nach Ansicht der SPD-Gemeinderatsfraktion nur durch den Erlass einer Erhaltungssatzung und der Einberufung einer Gestaltungskommission gerecht werden.
Mit einer solchen Kommission wird in Heilbronn keineswegs Neuland betreten. Mit jeweils zwei ehrenamtlichen Vertretern der Architektenkammer und des Bundes Deutscher Architekten sowie einem auswärtigen Sachverständigen an der Spitze hat die Stadt vor einem knappen Jahrzehnt gute Erfahrungen gemacht, dieses drei bis vier Mal im Jahr tagende Gremium aus Kostengründen aber abgeschafft – jede Sitzung verursachte damals Kosten in Höhe von rund 500 Euro.
Diese Gestaltungskommission soll künftig sowohl bei problematischen Neubauten als auch vor dem Abriss historischer Bausubstanz gehört werden. Nicht alles, was alt ist, muss automatisch geschützt werden. Denkmalschutz allein reicht aber nicht aus, um erhaltenswerte Bauten vor dem Abriss zu bewahren. In Heilbronn sind derzeit 400 Gebäude in die vom Landesamt für Denkmalpflege geführte Liste eingetragen. Aus Heilbronner Sicht erhaltenswerte Gebäude finden jedoch keine Aufnahme in die Liste, wenn bessere Beispiele im Regierungsbezirk vorhanden sind. Nicht auszurotten ist daher auch das Missverständnis, dass Gebäude ohne Denkmalschutz zum Abriss freigegeben sind.
In Heilbronn hatte sich ein städtischer Mitarbeiter im Jahre 1975 die Mühe gemacht, eine Liste von 75 kunsthistorischen Gebäuden anzulegen, von denen 74 noch existieren. Aus Sicht der Verwaltung sind heute lediglich „vier Häuser von besonderer Bedeutung“.
Eine Begründung für diese Auswahl wurde leider nicht mitgeliefert. Sehr ausführlich wurde aber begründet, warum „schon aus formalen Gründen“ die Stadt „keine Satzung zum Schutz erhaltenswerter Gebäude erlassen“ könne.
Die SPD kann diese Argumentation nicht verstehen und nicht akzeptieren und hat deswegen gemeinsam mit den Grünen bereits Ende Mai den Antrag auf Erlass einer Erhaltungssatzung gestellt. Aus unerfindlichen Gründen fand dieser Antrag bis heute keinen Eingang in die Tagesordnung des Gemeinderats.
Gerd Kempf
02.08.2010 in Kommunalpolitik
Eisenbahnmuseum
Sommer – Pressekonferenz der SPD-Fraktion am 28.07.2010
Eisenbahnmuseum
In Böckingen hat sich über die letzten Jahre ein überregionaler Anziehungspunkt entwickelt. Das Süddeutsche Eisenbahnmuseum im Böckinger Bahnbogen zählt zu den 5 größten Einrichtungen dieser Art im ganzen Bundesgebiet. Durch den einzigartigen Rundlokschuppen mit seinen historischen Loks und die Drehscheibe ist das Museum ein besonderer Anziehungspunkt für Eisenbahnfreunde aus nah und fern. Vor Ort verschaffte sich die SPD-Fraktion jetzt einen Überblick über die Arbeit des Vereins und die erzielten Fortschritte in den letzten Jahren. Zahlreiche Veränderungen, wie die neue Verkehrsführung am Sonnenbrunnen, die Einbindung des Geländes in die Buga 2019 oder die Planungen der AVG werden in Zukunft das Eisenbahnmuseum direkt betreffen. Wir möchten, dass der Verein in diese Planungen mit einbezogen wird und seine Wünsche soweit möglich auch berücksichtigt werden. Dieses Kleinod, in dem es scheint, dass die Zeit stillgestanden hat, braucht einen eigenen Bahnanschluss und einen eigenen Bahnsteig. Dann könnte auch eine Vision wahr werden: Bei der Buga 2019 befördern Dampfsonderzüge des Eisenbahnmuseums die Besucher in die verschiedenen Bereiche des Ausstellungsgeländes. Über die bestehenden Gleisanlagen wären damit viele Bereiche der Buga auf diese außergewöhnliche Art und Weise zu erreichen.
Harald Pfeifer
30.06.2010 in Bundespolitik
„Eine vertane Chance“
Der SPD-Kreisvorsitzende Rainer Hinderer zur Wahl von Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten:
„Ich bedauere es sehr, dass Joachim Gauck nicht zum neuen Bundespräsidenten gewählt wurde. Gauck wäre ein Präsident mit großer Ausstrahlung gewesen, genau das, was wir in der Krise brauchen. Er hat politische Aufbruchstimmung und Begeisterung ausgelöst und wie kein anderer für Ost- und Westdeutsche gesprochen. Für das höchste Amt der Bundesrepublik wäre er der richtige Mann und die beste Wahl gewesen. Diese Chance wurde vertan. Als besonders ärgerlich empfinde ich, dass „Die Linke“ es nach wie vor nicht schafft, sich von ihrer SED-Vergangenheit loszulösen.
Dennoch gratuliere ich Christian Wulff zu seiner Wahl und wünsche ihm viel Kraft und eine glückliche Hand in seinem neuen Amt als Bundespräsident.“
07.06.2010 in Bundespolitik
Hinderer kritisiert Bundesregierung scharf
Der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Heilbronn-Stadt, Rainer Hinderer, kritisiert die am heutigen Tag vorgestellten Sparpläne der schwarz-gelben Bundesregierung scharf:
„Die Sparpläne gehen eindeutig zu Lasten der Normalverdiener und der sozial Schwachen. Anstatt große Vermögen und hohe Erbschaften stärker zu besteuern sowie die Verursacher zur Kasse zu bitten, sollen diejenigen die Kosten der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise tragen, die bereits am meisten unter den schlechten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu leiden haben.“
08.05.2010 in Kreisverband
Hinderer und Sagasser gewinnen SPD-internes Duell
Heilbronn - Die Mitglieder der SPD haben sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, Rainer Hinderer als Kandidaten für die Landtagswahl 2011 ins Rennen zu schicken. Als Zweitkandidatin für den Wahlkreis Heilbronn soll ihn die Heilbronner Stadträtin Tanja Sagasser begleiten.
Das Duo ließ bei der am Samstag beendeten Mitgliederbefragung das Team Herbert Burkhardt und Harald Pfeifer hinter sich. 303 Stimmen entfielen auf das Team Hinderer/Sagasser, 279 auf Burkhardt/Pfeifer. Insgesamt 592 Genossen nahmen an der Mitgliederbefragung teil. Damit lag die Wahlbeteiligung bei 69,81 Prozent.
(Quelle: Heilbronner Stimme)
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