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SPD-Ortsverein Sontheim

Pflegeversicherung bringt spürbare Verbesserung

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Auf Einladung des Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic war jetzt die Staatssekretärin Marion Caspers-Merk in den Räumen der AOK zu Besuch, um mit Pflegeexperten aus der Region die Auswirkungen der Pflegereform zu erörtern. Im Gespräch mit Heimleitungen, Pflegedienstleistungen, Personal- und Heimbeiräten und Vertretern ambulanter Einrichtungen zogen Caspers-Merk und Juratovic das Fazit: Die von der SPD durchgesetzte Pflegereform war ein wichtiger Schritt für die Betroffenen. Weitere Schritte müssen folgen.

Seit über einem Jahr ist das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz in Kraft und eine erste Bilanz zeigt: Die Reform der Pflegeversicherung hat für viele Menschen spürbare Verbesserungen gebracht. „Kernpunkte der Reform waren Verbesserungen bei den Leistungen im Bereich der häuslichen Pflege, insbesondere bei Demenzkranken, die Einrichtung von Pflegestützpunkten in den Kommunen zur besseren Vernetzung von wohnortnahen Leistungsangeboten und die Verbesserung der Qualität bei den Leistungen der Pflegeheime und Pflegedienste“, betonte Caspers-Merk. Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff stellt die Selbstständigkeit des Menschen in den Vordergrund. Dieser Paradigmenwechsel weg von der viel kritisierten “Minutenpflege” hin zu mehr ganzheitlicher Betrachtung des pflegebedürftigen Menschen sei ein großer Erfolg der SPD.

Damit ist für Caspers-Merk das Thema aber nicht abgehakt: „Es geht uns weiterhin darum, die Pflege in ihrem Kern zu verbessern.“ Nicht mehr der Zeittakt solle entscheiden, sondern die Frage, was getan werden müsse, damit ein älterer Mensch seine Selbstständigkeit möglichst lange behalte.

Durch die Pflegereform wurde eine Pflegezeit mit bis zu einem halben Jahr eingeführt. Diese Pflegezeit ist zwar entgegen der Forderung der SPD unbezahlt, aber immerhin konnte sich die SPD gegen den Koalitionspartner CDU/CSU durchsetzen, dass die Sozialbeiträge komplett übernommen werden. Von großem Vorteil sind die neuen Pflegeassistenten oder Alltagsbegleiter, die die fachliche Pflege entlasten. Diese Alltagsbegleiter kümmern sich beispielsweise mit Gedächtnistrainings um die Menschen. In Baden-Württemberg laufe die Umsetzung im Gegensatz zu Nordrhein-Westfalen noch schleppend, weiß Caspers-Merk durch ihre zahlreichen Besuchen bei Pflegeeinrichtungen bundesweit.

In der vom ASB-Vorsitzenden Harald Friese moderierten Diskussion mit den Pflegefachleuten plädierten Caspers-Merk und Juratovic dafür, die Pflegeberufe auch für Hauptschüler zu öffnen: „Auf uns rollt durch den demografischen Wandel ein enormer Facharbeitermangel zu, dem wir begegnen müssen. In zehn Jahren wird es 30 Prozent weniger Schulabgänger geben. Außerdem brauchen auch Hauptschüler eine faire Chance auf dem Arbeitsmarkt.“

Caspers-Merk appellierte abschließend, Werbung für den Pflegeberuf zu machen. „Der Pflegeberuf ist ein zukunftssicherer Job.“ Die Zahl der Beschäftigten sei in dieser Branche im Krisenjahr 2009 gestiegen. Die SPD hat mit der Pflegereform bereits durchgesetzt, dass die Bezahlung der Pflegeberufe zu ortsüblichen Löhnen erfolgen müsse. „Wir Sozialdemokraten werden uns weiter für eine bessere Entlohnung in der Pflege einsetzen. Deswegen wollen wir nach der Wahl auch den Mindestlohn in der Pflege durchsetzen“, erklärten Juratovic und Caspers-Merk.

 

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